Landrat mit den Fraktionsspitzen in Klausur
Es standen sowohl „klassische“ Themen als auch Zukunftsprojekte auf der Tagesordnung. Die Teilnehmer befassten sich mit den Kreisfinanzen und der Entwicklung der Ilmtalklinik, sowie mit den in den Fokus gerückten Themen Digitalisierung, dem ÖPNV und der Klimaschutzstrategie des Landkreises.
Die Klausurtagung dient der Information, der Meinungsbildung und dem gegenseitigen Austausch. Sie bietet damit wesentliche Grundlagen für die weitere Bearbeitung der Themen in den Fraktionen und die Beratung in den Kreisgremien. „Ich danke den Teilnehmern für die engagierte, konstruktive und offene Diskussion. Auf dieses Weise ist es möglich, die für unseren Landkreis wichtigen Weichenstellungen frühzeitig zu diskutieren und die nötigen Entscheidungen auf einer guten Grundlage zu treffen“ fasst Landrat Martin Wolf beide Tage zusammen.
Kreisfinanzen und Kreisumlage
Einleitend gab Landrat Martin Wolf die Botschaft vor: „Wir wollen dem neuem Kreistag ein bestelltes Feld übergeben. “Bereits im Haushaltsjahr 2019 wurde die Kreisumlage von 45 % auf 43,5 % gesenkt.
Somit hat der Landkreis bereits in diesem Jahr den niedrigsten Kreisumlagenhebesatz in ganz Oberbayern.
Da sich die positive Entwicklung des allgemeinen Steueraufkommens im Landkreis Pfaffenhofen auch im Jahr 2019 fortgesetzt hat, gibt es für die Gemeinden im Landkreis Pfaffenhofen erneut gute Nachrichten. Die Kreisumlage wird widerholt gesenkt. Jetzt um einen weiteren Prozentpunkt auf nunmehr 42,5 Prozent. Darauf haben sich die Fraktionssprecher nach intensiver Diskussion verständigt. Landrat Martin Wolf zeigte sich mit dem gefundenen Konsens sehr zufrieden. „Wenn es den Gemeinden gut geht, profitiert auch der Landkreis davon. Nach diesem Motto haben wir in den letzten Jahren immer wieder einstimmige Hebesatzentscheidungen treffen können. Mein Wunsch nach der Übergabe eines bestellten Feldes für den neuen Kreistag ist den aktuellen politischen Akteuren damit bestens geglückt.“
Ilmtalklinik
Der eingeschlagene Konsolidierungskurs soll weiterhin fortgesetzt werden. „Die Fallzahlen haben sich im Jahresverlauf 2019 positiv entwickelt. Die stationären Patientenzahlen sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 480 gestiegen, was uns besonders freut, da dies die Akzeptanz bei unseren Bürgerinnen und Bürgern für die Klinik zeigt“, so Landrat Martin Wolf. Die bevorstehende Generalsanierung wurde ebenso besprochen, wie die geplante Sanierung bzw. Erweiterung der Schwesternwohnheime. Ziel muss es sein, die Ilmtalklinik GmbH zu einem zukunftsfähigen, attraktiven Krankenhaus zu entwickeln, in dem sich die Patienten, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichermaßen wohlfühlen. Der Bauzeitenplan umfasst ehrgeizige sieben Jahre.
Digitalisierung
Die Digitalisierung des Landratsamtes Pfaffenhofen schreitet weiter voran. Der Landkreis Pfaffenhofen ist einer der Pilotlandkreise bei der Einführung der „digitalen Bauakte“.
Neben der Intensivierung dieses Projekts soll parallel dazu bereits flächendeckend im Landratsamt die elektronische Aktenverwaltung eingeführt werden. Die Projekte sollen zwischen 2022 und 2024 abgeschlossen sein. Daneben wird künftig im Eingangsbereich des Landratsamtes ein Bürgerinformationsroboter angeboten, der die Bürgerinnen und Bürger für das Thema der Digitalisierung begeistern und etwaige bestehende Ängste und Vorbehalte abbauen soll. Er wird zunächst einfachere Dienstleitungen anbieten.
Öffentlicher Personennahverkehr
Die Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs wurde eingehend erläutert und diskutiert. Die Erstellung des Nahverkehrsplans wurde mittlerweile beauftragt. Dessen Erstellung wird wohl einen zeitlichen Rahmen von rund 1 ¾- 2 Jahren beanspruchen. Der Landkreis will zügig alle vorhandenen Linien in einer Übersicht darstellen, um Lücken zu erkennen und durch Umplanungen zu schließen. Bei der Ticketnutzung sei aktuell die Flatrate von Augsburg ein Vorbild.
Klimaschutzstrategie des Landkreises Pfaffenhofen
Die Vorgehensweise zur Erarbeitung der Klimaschutzstrategie des Landkreises Pfaffenhofen wurde vorgestellt und diskutiert. Die Klimaschutzstrategie des Landkreises soll bereits in der Kreistagssitzung am 23.02.2020 vorgestellt werden. „Es freut mich außerordentlich, dass wir fraktionsübergreifend über 70 Vorschläge gefunden haben, die wir nun in eine Klimaschutzstrategie des Landkreises Pfaffenhofen überführen können.